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Ministerium der Justiz
 
 

223-2-130

Verordnung zum Unterricht für ausländische Kinder,
Jugendliche und Heranwachsende sowie
Schüler und Schülerinnen mit Migrationshintergrund

Vom 24. November 2009
zuletzt geändert durch die Verordnung vom 19. Dezember 2018 (Amtsbl. I 2019 S. 3).

Fundstelle: Amtsblatt 2009, S. 1818

Ausgabe im Zusammenhang

Änderungen

1.

§§ 7 und 9 geändert durch Art. 6 der Verordnung vom 3. August 2015 (Amtsbl. I S. 540)

2.

§§ 2, 3, 4, 7 geändert, § 6 aufgehoben durch Verordnung vom 8. März 2017 (Amtsbl. I S. 313)

3.

§§ 8 neu gefasst durch Verordnung vom 19. Dezember 2018 (Amtsbl. I 2019 S. 3)[1]

Gemäß Art. 2 Abs. 2 der Änderungsverordnung gilt folgende Übergangsregelung:
(2) Hinsichtlich des Unterrichts in der Herkunftssprache bestehen die Möglichkeiten, wie sie den Konsulaten nach den bisherigen Regelungen des § 8 der Verordnung zum Unterricht für ausländische Kinder, Jugendliche und Heranwachsende sowie Schüler und Schülerinnen mit Migrationshintergrund vom 24. November 2009 (Amtsbl. S. 1818), zuletzt geändert durch Verordnung vom 8. März 2017 (Amtsbl. I S. 313), in der bis zum 31. Januar 2019 geltenden Fassung eingeräumt waren, fort, soweit die Aufgabe, herkunftssprachlichen Unterricht anzubieten, nicht durch das Land übernommen wird. Dies ist insbesondere der Fall, solange in einer Sprache vom Land kein herkunftssprachlicher Unterricht eingerichtet ist.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 1 Allgemeines
§ 2 Aufnahme in allgemeinbildende und berufliche Schulen
§ 3 Organisation und Inhalt des Unterrichts; Hilfen bei der Eingliederung in allgemeinbildende und berufliche Schulen
§ 4 Hilfen bei der Eingliederung in weiterführende allgemeinbildende und berufliche Schulen
§ 5 Aufnahme in Förderschulen
§ 6 (aufgehoben)
§ 7 Zeugnisse
§ 8 Unterricht in der Herkunftssprache
§ 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften





Änderungen

1.

§§ 7 und 9 geändert durch Art. 6 der Verordnung vom 3. August 2015 (Amtsbl. I S. 540)

2.

§§ 2, 3, 4, 7 geändert, § 6 aufgehoben durch Verordnung vom 8. März 2017 (Amtsbl. I S. 313)

3.

§§ 8 neu gefasst durch Verordnung vom 19. Dezember 2018 (Amtsbl. I 2019 S. 3)[1]

Gemäß Art. 2 Abs. 2 der Änderungsverordnung gilt folgende Übergangsregelung:
(2) Hinsichtlich des Unterrichts in der Herkunftssprache bestehen die Möglichkeiten, wie sie den Konsulaten nach den bisherigen Regelungen des § 8 der Verordnung zum Unterricht für ausländische Kinder, Jugendliche und Heranwachsende sowie Schüler und Schülerinnen mit Migrationshintergrund vom 24. November 2009 (Amtsbl. S. 1818), zuletzt geändert durch Verordnung vom 8. März 2017 (Amtsbl. I S. 313), in der bis zum 31. Januar 2019 geltenden Fassung eingeräumt waren, fort, soweit die Aufgabe, herkunftssprachlichen Unterricht anzubieten, nicht durch das Land übernommen wird. Dies ist insbesondere der Fall, solange in einer Sprache vom Land kein herkunftssprachlicher Unterricht eingerichtet ist.

Aufgrund des § 4 Absatz 9 und des § 33 Absatz 1 bis 5 des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulordnungsgesetz: SchoG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. August 1996 (Amtsbl. S. 846; 1997, S. 147), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 6. Mai 2009 (Amtsbl. S. 706), sowie des § 19 des Gesetzes über die Schulpflicht im Saarland (Schulpflichtgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. August 1996 (Amtsbl. S. 846; 1997, S. 147), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 18. Juni 2008 (Amtsbl. S. 1258), verordnet das Ministerium für Bildung:

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