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Ministerium der Justiz
 
 

2032-29

Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen
(Erschwerniszulagenverordnung - EZulV)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Dezember 1998
zuletzt geändert durch die Verordnung vom 21. Mai 2019 (Amtsbl. I S. 415).

Fundstelle: BGBl. I 1998, S. 3497

Ausgabe im Zusammenhang

Änderungen

1.

§§ 4 und 17 geändert durch § 2 Abs. 3 Nr. 5 des Gesetzes Nr. 1683 vom 06. Mai 2009 (Amtsbl. S. 834)

2.

§§ 3 und 20 geändert, §§ 23a bis 23n aufgehoben und neuer 4. Abschnitt eingefügt durch Artikel 1 der Verordnung vom 04. Februar 2011 (Amtsbl. I S. 56)

3.

§ 4 und 17 geändert durch Anlage 10 des Gesetzes vom 26. Juni 2013 (Amtsbl. I S. 188)

4.

mehrfach geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 12. November 2014 (Amtsbl. I S. 428)

5.

§ 4 geändert durch Verordnung vom 21. Mai 2019 (Amtsbl. I S. 415).

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Ausschluss einer Erschwerniszulage neben einer Ausgleichszulage

2. Abschnitt
Einzeln abzugeltende Erschwernisse

1. Titel
Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten

§ 3 Allgemeine Voraussetzungen
§ 4 Höhe und Berechnung der Zulage
§ 4a Fortzahlung bei vorübergehender Dienstunfähigkeit
§ 5 Ausschluss der Zulage durch andere Zulagen
§ 6 Sonstiger Ausschluss der Zulage
§ 6a (weggefallen)

2. Titel
Zulage für Tauchertätigkeit

§ 7 Allgemeine Voraussetzungen
§ 8 Höhe der Zulage
§ 9 Berechnung der Zulage

3. Titel
Zulagen für den Umgang mit Munition und Explosivstoffen

§ 10 Zulage für das Räumen und Vernichten von Munition und für besonders gefährliche Munitionserprobungen
§ 11 Zulage für Tätigkeiten der Sprengstoffentschärfer und Sprengstoffermittler

4. Titel
Zulage für Tätigkeiten an Antennen und Antennenträgern, an Geräten und Geräteträgern des Wetterdienstes,
des Vermessungsdienstes sowie an Windmasten des lufthygienischen Überwachungsdienstes

§ 12 Allgemeine Voraussetzungen
§ 13 Höhe der Zulage
§ 14 Berechnung der Zulage
§ 15 Zulage für Tätigkeiten an Geräten und Geräteträgern des Wetterdienstes, des Vermessungsdienstes
sowie an Windmasten des lufthygienischen Überwachungsdienstes

5. Titel
Zulagen für Klimaerprobung und Unterdruckkammerdienst

§ 16 Zulage für Klimaerprobung
§ 16a Zulage für Soldaten im Unterdruckkammerdienst

6. Titel
Zulage für die Pflege Schwerbrandverletzter

§ 17 Allgemeine Voraussetzungen und Höhe der Zulage

7. Titel
Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten

§ 17a Allgemeine Voraussetzungen
§ 17bHöhe der Zulage
§ 17cAusschluss der Zulage
§ 17dWeitergewährung bei vorübergehender Dienstunfähigkeit

3. Abschnitt
Zulagen in festen Monatsbeträgen

§ 18 Entstehung des Anspruchs
§ 19 Unterbrechung der zulageberechtigenden Tätigkeit
§ 20(aufgehoben)
§ 21 Zulagen für den Krankenpflegedienst
§ 22 Zulage für Polizeivollzugsbeamte für besondere polizeiliche Einsätze, Polizeivollzugsbeamte als Flugsicherheitsbegleiter an Bord von deutschen Luftfahrzeugen, Beamte des Zollfahndungsdienstes sowie für Beamte als Verdeckte Ermittler
§ 22a Zulage für Polizeivollzugsbeamte als fliegendes Personal
§ 23 Zulage für die Beseitigung von Munition aus den Weltkriegen
§§ 23a bis 23n (aufgehoben)

4. Abschnitt
Übergangsregelung

§ 24 Übergangsregelung aus Anlass der Umstellung der Zulagen
für Wechselschichtdienst und für Schichtdienst
auf die Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten





Mit Gesetz vom 1. Oktober 2008 (Amtsbl. S. 1755) in Landesrecht übergeleitet:

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