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Ministerium der Justiz
 
 

HG 2018

Gesetz Nr. 1937
über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für das Rechnungsjahr 2018
(Haushaltsgesetz -HG - 2018)

Vom 5. Dezember 2017

Fundstelle: Amtsblatt 2017, S. 1033

Ausgabe im Zusammenhang

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 1
Allgemeine Ermächtigungen

§ 1 Feststellung des Haushaltsplans
§ 2 Kreditermächtigungen
§ 2a Kommunaler Finanzausgleich
§ 3 Gewährleistungsermächtigungen
§ 4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
§ 5 Mischfinanzierungen
§ 6 Zuführung aus der Versorgungsrücklage

Abschnitt 2
Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

§ 7 Deckungsfähigkeiten
§ 8 Besondere Bewirtschaftungsregeln, Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen
§ 9 Absetzungen von den Ausgaben

Abschnitt 3
Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen

§ 10 Verbindlichkeit des Stellenplans
§ 11 Abweichende Stellenbesetzung
§ 12 Ausbringung von Planstellen und Stellen
§ 13 Deckungsfähigkeiten bei den Personalausgaben
§ 14 Doppelbesetzung von Stellen
§ 15 Ausbringung von Leerstellen
§ 16 Umwandlung von Planstellen
§ 17 Sonderregelungen bei kw-Vermerken
§ 18 Zulagen
§ 19 Regelungen bei Beförderungen

Abschnitt 4
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 20 Fortgeltung
§ 21 Inkrafttreten
Anlage Gesamtplan
des Haushaltsplans
des Saarlandes
für das Rechnungsjahr 2018





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