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Ministerium der Justiz
 
 

750-27

Bergverordnung des Oberbergamts für das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz
für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen
(Tiefbohrverordnung - BVOT)

Vom 15. Januar 2007
in der für das Saarland geltenden Fassung

Fundstelle: Amtsblatt 2007, S. 154

Ausgabe im Zusammenhang

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

1.
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen

2.
Allgemeine Vorschriften

§ 3 Anzeige besonderer Ereignisse
§ 4 Schriftliche Anweisungen
§ 5 Prüfungen
§ 6 Anerkennung von Sachverständigen
§ 7 Verhalten im Betrieb
§ 8 Fremdsprachige Beschäftigte
§ 9 Sicherung von Einrichtungen
§ 10 Überwachung des Betriebes
§ 11 Auflässige Bohrungen

3.
Bohrgerüste

§ 12 Allgemeine Anforderungen
§ 13 Fahrsicherungen und Anzeigevorrichtungen
§ 14 Seilsicherheiten, Nachnehmen und Kürzen
des Hebewerkseiles
§ 15 Bedienung des Hebewerkes
§ 16 Aufbau, Abbau und Umsetzen von Bohrgerüsten
§ 17 Bohrgerüstbuch

4.
Bohrbetrieb

§ 18 Allgemeines
§ 19 Verrohrung und Zementation
§ 20 Absperreinrichtungen
§ 21 Totpump- und Druckentlastungseinrichtungen
§ 22 Bohrspülung
§ 23 Spülungspumpen
§ 24 Gestänge- und Verrohrungsarbeiten
§ 25 Umgang mit Zangen
§ 26 Spillarbeiten
§ 27 Verhalten bei Ausbrüchen
§ 28 Verhalten bei Bohrlocheinbrüchen
§ 29 Schutz angebohrter Lagerstätten und
Wasserhorizonte
§ 30 Überwachung des Bohrlochverlaufs
§ 31 Sicherung stillliegender Bohrungen
§ 32 Bohrergebnisse und Bohrbericht

5.
Förderbohrungen

§ 33 Allgemeine Anforderungen
§ 34 Erdöl- und Erdgasförderbohrungen
§ 35 Untergrundspeicherbohrungen
§ 36 Einpress- und Versenkbohrungen
§ 37 Arbeiten an Förderbohrungen
§ 38 Überwachung der Förderung und Einleitung
§ 39 Förderbuch

6.
Gewinnung von Salzen durch Aussolen, Kavernen

§ 40 Standsicherheit von Kavernen
§ 41 Aussolen von Kavernen
§ 42 Kaverneninnendruck
§ 43 Überwachung der Hohlraumentwicklung
von Kavernen
§ 44 Messungen an der Tagesoberfläche

7.
Lagerung und Umschlag von entzündlichen,
leicht- oder hochentzündlichen Flüssigkeiten
in Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt
von weniger als 10.000 Litern

§ 45 Allgemeine Anforderungen
§ 46 Ausrüstung von Lagerbehältern
§ 47 Zusammenlagern von Flüssigkeiten verschiedener
Gefährlichkeitsmerkmale
§ 48 Lagerung von Dieselkraftstoff, Heizöl und
ähnlichen Flüssigkeiten

8.
Rohrleitungen

§ 49 Allgemeine Anforderungen
§ 50 Leitungsführung
§ 51 Leitungsverlegung
§ 52 Mit Förderbohrungen verbundene Rohrleitungen
§ 53 Zusätzliche Anforderungen an Rohrleitungen
für schwefelwasserstoffhaltiges Erdgas
§ 54 Überwachung der Leitungstrasse
§ 55 Rohrleitungsbuch

9.
Besondere Schutzmaßnahmen

§ 56 Allgemeines
§ 57 Sicherungsmaßnahmen bei besonderen Tätigkeiten
und Arbeitsbedingungen
§ 58 Gräben und sonstige Bodeneinschnitte
§ 59 Betrieb von Maschinen und Handhabung anderer
technischer Arbeitsmittel
§ 60 Unter Druck stehende Schläuche und bewegliche
Leitungen
§ 61 Verdichter
§ 62 Hebevorgänge

10.
Umgang mit Sprengmitteln

§ 63 Allgemeines
§ 64 Lagerung und Aufbewahrung von Sprengmitteln
§ 65 Schutz vor Sprengwirkungen
§ 66 Sprengarbeiten im Bohrloch
§ 67 Verlust und Auffinden von Sprengmitteln

11.
Explosions-, Brand- und Gasschutz

§ 68 Auftreten explosionsfähiger Atmosphäre
§ 69 Allgemeine Schutzmaßnahmen für
explosionsgefährdete Bereiche
§ 70 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen
der Zone 0
§ 71 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen
der Zone 1
§ 72 Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen
der Zone 2
§ 73 Verhalten in explosionsgefährdeten Bereichen
§ 74 Brandgefährdete Bereiche
§ 75 Feuerlöscheinrichtungen und Personal
§ 76 Anforderungen an den Gasschutz
§ 77 Mitführen von Selbstrettern
§ 78 Arbeiten bei Gasgefahr
§ 79 Geräteraum und Gerätewart

14.
Schlussvorschriften

§ 80 Ausnahmebewilligungen
§ 81 Übertragung der Verantwortlichkeit
§ 82 Bekanntmachung der Verordnung
§ 83 Ordnungswidrigkeiten
§ 84 Übergangsvorschriften
§ 85 Inkrafttreten
Anlage





Aufgrund des § 176 Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 65 Nrn. 2, 4 und 5 , des § 66 Satz 1 Nrn. 1, 5, 6, 9 und 10 , auch in Verbindung mit § 126 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 , § 129 , sowie des § 68 Abs.1 des Bundesberggesetzes (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2833) und weiter in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundesberggesetz vom 10. Juni 1981 (Amtsblatt des Saarlandes S. 350)[1] wird die Neufassung der Bergverordnung für Tiefbohrungen, Untergrundspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen (Tiefbohrverordnung - BVO T) in der für das Saarland geltenden Fassung bekannt gemacht.

Die Neufassung berücksichtigt:

1.

Die Bergpolizeiverordnung des Oberbergamts für das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz für Tiefbohrungen, Tiefspeicher und für die Gewinnung von Bodenschätzen durch Bohrungen (Tiefbohrverordnung - BVOT -) vom 1. Juli 1981 (Amtsblatt des Saarlandes S. 479) zuletzt geändert durch Bek. des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 10. Januar 1996 (BAnz. S. 729),

2.

die Markscheider-Bergverordnung vom 19. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2631), geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 10. August 1998 (BGBl. I S. 2093),

3.

die Gesundheitsschutz-Bergverordnung vom 31. Juli 1991 (BGBl. l S. 1751), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 10. August 2005 (BGBl. I S. 2452),

4.

die Allgemeine Bundesbergverordnung vom 23. Oktober 1995 (BGBl. I S. 1466), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. August 2005 (BGBl. I S. 2452).

[1]

Vgl. BS-Nr. 750-17.

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