Anhang-I-94

Gesetz Nr. 1702 zum Staatsvertrag über die Errichtung
des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz
der Informationstechnologiein den Verwaltungen von Bund und Ländern
- Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG -

Vom 10. Februar 2010[1]

[1]Der Staatsvertrag ist am 1. April 2010 in Kraft getreten; vgl. Bekanntmachung vom 13. April 2010 (Amtsbl. I S. 57).

Fundstelle: Amtsblatt 2010, S. 18

Ausgabe im Zusammenhang

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Artikel 1
Artikel 2
Anlage Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern
- Vertrag zur Ausführung von Art. 91c GG -

Abschnitt I
Der IT-Planungsrat

§ 1 Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung
§ 2 Geschäftsstelle

Abschnitt II
Gemeinsame Standards und Sicherheitsanforderungen, Informationsaustausch

§ 3 Festlegung von IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards
§ 4 Aufgaben im Bereich Verbindungsnetz
§ 5 Informationsaustausch

Abschnitt III
Schlussbestimmungen

§ 6 Änderung, Kündigung
§ 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung
Anhang „Gemeinsames Grundverständnis der technischen und organisatorischen Ausgestaltung der Bund-Länder-Zusammenarbeit bei dem Verbindungsnetz und der IT-Steuerung“

A. Verbindungsnetz

B. IT-Steuerung