2032-1a

Anlage zu § 1 Abs. 2 des Saarländischen Besoldungsgesetzes (SBesG) - BS-Nr. 2032-1[1]
Bundesbesoldungsgesetz
in der am 31. August 2006 geltenden Fassung[2]
zuletzt geändert durch das Gesetz vom 10. April 2019 (Amtsbl. I S. 412)

[1]Gesetz Nr. 1656 vom 1. Oktober 2008 (Amtsbl. S. 1755).
[2]Geändert durch Art. 3 des Gesetzes Nr. 1691 vom 1. Juli 2009 (Amtsbl. S. 1138), Art. 5 des Gesetzes Nr. 1710 vom 5. Mai 2010 (Amtsbl. I S. 75), Art. 2 des Gesetzes Nr. 1739 vom 17. Februar 2011 (Amtsbl. I S. 130), Art. 3 des Gesetzes vom 20. Juni 2012 (Amtsbl. I S. 195), Art. 4 des Gesetzes Nr. 1816 vom 20. November 2013 (Amtsbl. I S. 1375) und Art. 2 des Gesetzes Nr. 1841 vom 12. November 2014 (Amtsbl. I S. 428).

Fundstelle: Amtsblatt 2008, S. 1755

Ausgabe im Zusammenhang

Änderungen

1.

§§ 33 und 34 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 21.01.2015 (Amtsbl. I S. 184)

2.

Anlage geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17.06.2015 (Amtsbl. I S. 455)

3.

Anlage geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 30.11.2016 (Amtsbl. I 2017 S. 79)

4.

§§ 6, 6a, 47 und Anlage geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 15. März 2017 (Amtsbl. I S. 436)

5.

§ 26 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 05.12.2017 (Amtsbl. I S. 1029)

6.

§ 33 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10.04.2019 (Amtsbl. I S. 412)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Regelung durch Gesetz
§ 3 Anspruch auf Besoldung
§ 3a Besoldungskürzung
§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit
§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 6a Besoldung bei Familienpflegezeit, Pflegezeit und sonstigen Freistellungen
§ 7 Kaufkraftausgleich
§ 8 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 8a Kürzung der Besoldung beim Bezug von Übergangsgeld, Ruhegehalt und Versorgung für Hinterbliebene nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
§ 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 9a Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 12 Rückforderung von Bezügen
§ 13 Ausgleichszulagen
§ 14 Anpassung der Besoldung
§ 14a Versorgungsrücklage
§ 15 Dienstlicher Wohnsitz
§ 16 Amt, Dienstgrad
§ 17 Aufwandsentschädigungen
§ 17a Zahlungsweise

2. Abschnitt
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen

1. Unterabschnitt
Allgemeine Grundsätze

§ 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 19 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt
§ 19a

2. Unterabschnitt
Vorschriften für Beamte und Soldaten

§ 20 Besoldungsordnungen A und B
§ 21 Hauptamtliche Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Samtgemeinden, Verbandsgemeinden, Ämter und Kreise
§ 22 Vorstandsmitglieder öffentlich-rechtlicher Sparkassen und Leiter kommunaler Versorgungs- und Verkehrsbetriebe
§ 23 Eingangsämter für Beamte
§ 24 Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen
§ 25 Beförderungsämter
§ 26 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 27 Bemessung des Grundgehalts
§ 28
§ 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
§ 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
§ 31

3. Unterabschnitt
Vorschriften für Professoren sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 32 Bundesbesoldungsordnung W
§ 33 Leistungsbezüge
§ 34 Vergaberahmen
§ 35 Forschungs- und Lehrzulage
§ 36

4. Unterabschnitt
Vorschriften für Richter und Staatsanwälte

§ 37 Besoldungsordnung R
§ 38 Bemessung des Grundgehalts

3. Abschnitt
Familienzuschlag

§ 39 Grundlage des Familienzuschlages
§ 40 Stufen des Familienzuschlages
§ 41 Änderung des Familienzuschlages

4. Abschnitt
Zulagen, Vergütungen

§ 42 Amtszulagen und Stellenzulagen
§ 42a Prämien und Zulagen für besondere Leistungen
§ 43
§ 44 Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte
§ 45 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
§ 46
§ 47 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 48 Mehrarbeitsvergütung, Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse
§ 49 Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 50 Vergütung für Gerichtsvollzieher
§ 50a Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung
§ 51 Andere Zulagen und Vergütungen

5. Abschnitt
Auslandsdienstbezüge

§ 52 Auslandsdienstbezüge
§ 53 Zahlung der Auslandsdienstbezüge
§ 54 Kaufkraftausgleich
§ 55 Auslandszuschlag
§ 56 Auslandskinderzuschlag
§ 57 Mietzuschuss
§ 58 Auslandsdienstbezüge bei Abordnungen
§ 58a Auslandsverwendungszuschlag

6. Abschnitt
Anwärterbezüge

§ 59 Anwärterbezüge
§ 60 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 61 Anwärtergrundbetrag
§ 62
§ 63 Anwärtersonderzuschläge
§ 64 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter
§ 65 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 66 Kürzung der Anwärterbezüge

7. Abschnitt
Vermögenswirksame Leistungen

§ 67
§ 68 Vermögenswirksame Leistungen
§ 68a

8. Abschnitt
Dienstbekleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Soldaten und Polizeivollzugsbeamte in der Bundespolizei

§ 69 Dienstbekleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Soldaten
§ 70 Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei

9. Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 71 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
§ 72 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 72a Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 73 Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
§ 73a Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 74
§ 75 Übergangszahlung
§ 76 Weiterverpflichtungsprämie für Soldaten auf Zeit
§ 77 Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
§ 78 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
§ 79 Einstufung besonderer Lehrämter
§ 80 Übergangsregelung für beihilfeberechtigte Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei
§ 80a
§ 81 Übergangsregelungen bei Zulagenänderungen aus Anlass des Versorgungsreformgesetzes 1998
§ 82 Übergangsregelungen für Anwärterbezüge aus Anlass des Versorgungsreformgesetzes 1998
§ 83 Übergangsregelungen bei Zulagenänderungen aus Anlass des Sechsten Besoldungsänderungsgesetzes
§ 84 Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht
§ 85 Einmalzahlung im Jahr 2004
Anlagen





Inhaltsverzeichnis

 

 

 

§§

1.

Abschnitt:

Allgemeine Vorschriften

1 bis 17a

2.

Abschnitt:

Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen

18 bis 38

1.

Unterabschnitt:

Allgemeine Grundsätze

18 und 19

2.

Unterabschnitt:

Vorschriften für Beamte und Soldaten

20 bis 31

3.

Unterabschnitt:

Vorschriften für Professoren sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

32 bis 36

4.

Unterabschnitt:

Vorschriften für Richter und Staatsanwälte

37 und 38

3.

Abschnitt:

Familienzuschlag

39 bis 41

4.

Abschnitt:

Zulagen, Vergütungen

42 bis 51

5.

Abschnitt:

Auslandsdienstbezüge

52 bis 58a

6.

Abschnitt:

Anwärterbezüge

59 bis 66

7.

Abschnitt:

Jährliche Sonderzahlungen und vermögenswirksame Leistungen

 

8.

Abschnitt:

Dienstbekleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Soldaten und Polizeivollzugsbeamte in der Bundespolizei

69 und 70

9.

Abschnitt:

Übergangs- und Schlussvorschriften

71 bis 85