Anhang II 92

Bund-Länder-Vereinbarung
zur Förderung der Weiterentwicklung
von Hochschule und Wissenschaft sowie zur Realisierung
der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre
- Hochschul- und Wissenschaftsprogramm (HWP) -

Vom 16. Dezember 1999 [1]

[1]BAnz 2000 S. 1.530.- Geändert durch die Vereinbarung vom 11. Dezember 2003 (BAnz S. 26.142).
Ausgabe im Zusammenhang

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Artikel 1
Programm zur Förderung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre

§ 1 Ziele und Gegenstand der Förderung
§ 2 Finanzierung

Artikel 2
Programm zur Förderung der Entwicklung von Fachhochschulen

§ 1 Ziel und Gegenstand der Förderung
§ 2 Finanzierung

Artikel 3
Programm zur Förderung innovativer Forschungsstrukturen
in den neuen Ländern und in Berlin

§ 1 Ziel und Gegenstand der Förderung
§ 2 Finanzierung

Artikel 4
Programm zur Förderung struktureller Innovationen im Hochschulbereich

§ 1 Ziel und Gegenstand der Förderung
§ 2 Finanzierung

Artikel 5
Programm zur Förderung der Entwicklung neuer Medien für die Anwendung in der Lehre an Hochschulen

§ 1 Ziel und Gegenstand der Förderung
§ 2 Finanzierung

Artikel 6
Programm zur Förderung der Entwicklung von Graduiertenstudiengängen

§ 1 Ziel und Gegenstand der Förderung
§ 2 Finanzierung

Artikel 6a
Fördervolumen der Programme in den Jahren 2004 bis 2006

Artikel 6a

Artikel 7
Gemeinsame Bestimmungen

§ 1 Durchführung der Programme
§ 2 Zuweisung und Verwendung der Bundesmittel

Artikel 8
Kündigung, In-Kraft-Treten






Präambel

Die Bundesregierung und
die Regierungen der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen
beschließen, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung durch ihre gesetzgebenden Körperschaften, auf der Grundlage von Artikel 91b des Grundgesetzes ihre gemeinsamen Anstrengungen zur Weiterentwicklung von Hochschule und Wissenschaft sowie zur Realisierung der Chancengleichheit in Forschung und Lehre fortzusetzen. Dabei sind, ergänzend zu den von den Vertragschließenden entsprechend ihrer Zuständigkeit durchgeführten Fördermaßnahmen, für einen begrenzten Zeitraum gemeinsame Initiativen geboten. Bund und Länder beschließen daher die Durchführung von sechs Fachprogrammen zur Förderung

-

der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre

-

der Entwicklung von Fachhochschulen

-

innovativer Forschungsstrukturen in den neuen Ländern und in Berlin

-

struktureller Innovationen im Hochschulbereich

-

der Entwicklung neuer Medien für die Anwendung in der Lehre an Hochschulen

-

der Entwicklung von Graduiertenstudiengängen

unter Berücksichtigung des Leitprinzips der Chancengleichheit von Frauen in Forschung und Lehre sowie - für den Bereich der Medien - des Aktionsprogramms der Bundesregierung "Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts". In Ergänzung zu dem Programm zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen in Forschung und Lehre wird daher eine Beteiligung von Frauen bei personenbezogenen Programmteilen in Höhe von 40 % bei allen anderen Programmen angestrebt.

Bund und Länder beschließen daher: