312-8

Gesetz Nr. 1883 über den Vollzug des Jugendarrests
(Saarländisches Jugendarrestvollzugsgesetz - SJAVollzG)

Vom 20. Januar 2016

Fundstelle: Amtsblatt 2016, S. 132

Ausgabe im Zusammenhang

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 1
Anwendungsbereich

§ 1 Anwendungsbereich

Abschnitt 2
Vollzug des Dauerarrests

Titel 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 2 Ziel des Vollzugs
§ 3 Stellung der Arrestierten, Mitwirkung
§ 4 Grundsätze der Vollzugsgestaltung
§ 5 Maßnahmen erzieherischer Gestaltung
§ 6 Zusammenarbeit, Einbeziehung Dritter

Titel 2
Aufnahme, Planung

§ 7 Aufnahmeverfahren
§ 8 Ermittlung des Hilfebedarfs, Erziehungsplan

Titel 3
Unterbringung, Versorgung

§ 9 Unterbringung während der Einschlusszeiten, Trennungsgebot
§ 10 Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten
§ 11 Gewahrsam an Gegenständen
§ 12 Kleidung
§ 13 Verpflegung

Titel 4
Bildung, Beschäftigung, Freizeit

§ 14 Bildung und Beschäftigung
§ 15 Freizeit und Sport

Titel 5
Gesundheitsfürsorge

§ 16 Gesundheitsschutz und Hygiene

Titel 6
Außenkontakte

§ 17 Schriftwechsel, Pakete
§ 18 Besuche, Telefongespräche
§ 19 Aufenthalte außerhalb der Anstalt

Titel 7
Religionsausübung

§ 20 Seelsorge, religiöse Veranstaltungen, Weltanschauungsgemeinschaften

Titel 8
Sicherheit und Ordnung

§ 21 Grundsatz
§ 22 Allgemeine Verhaltenspflichten
§ 23 Reaktionen auf Pflichtverstöße
§ 24 Durchsuchung, Absuchung
§ 25 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch
§ 26 Besondere Sicherungsmaßnahmen

Titel 9
Unmittelbarer Zwang

§ 27 Begriffsbestimmungen, allgemeine Voraussetzungen
§ 28 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Androhung

Titel 10
Entlassung, Nachsorge

§ 29 Einleitung nachsorgender Maßnahmen, Entlassungsbeihilfe
§ 30 Schlussbericht, Entlassungsgespräch

Titel 11
Beschwerde

§ 31 Beschwerderecht

Titel 12
Aufbau und Organisation der Anstalt

§ 32 Einrichtung und Ausstattung der Anstalt
§ 33 Anstaltsleitung
§ 34 Personelle Ausstattung, ärztliche Versorgung, Seelsorge
§ 35 Hausordnung

Titel 13
Aufsicht

§ 36 Aufsichtsbehörde, Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften

Titel 14
Datenschutz

§ 37 Erhebung personenbezogener Daten
§ 38 Speicherung, Veränderung, Nutzung und Übermittlung
§ 39 Einrichtung automatisierter Übermittlungs- und Abrufverfahren
§ 40 Zweckbindung
§ 41 Schutz besonderer Daten
§ 42 Schutz der Daten in Akten und Dateien
§ 43 Berichtigung, Löschung und Sperrung
§ 44 Auslesen von Datenspeichern
§ 45 Videoüberwachung
§ 46 Auskunft an die Betroffenen, Akteneinsicht
§ 47 Anwendung des Saarländischen Datenschutzgesetzes
§ 48 Evaluation, kriminologische Forschung

Abschnitt 3
Freizeit- und Kurzarrest, Nichtbefolgungsarrest, Jugendarrest neben Jugendstrafe

§ 49 Grundsatz
§ 50 Freizeit- und Kurzarrest
§ 51 Nichtbefolgungsarrest
§ 52 Jugendarrest neben Jugendstrafe

Abschnitt 4
Schlussvorschriften

§ 53 Ersetzung und Fortgeltung von Bundesrecht
§ 54 Einschränkung von Grundrechten
§ 55 Inkrafttreten