111-1-1

Landeswahlordnung (LWO)

Vom 23. Juni 1989
in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. August 2016 (Amtsbl. S. 742),
berichtigt durch Amtsbl. I 2016 S. 878

Fundstelle: Amtsblatt 2016, S. 742

Ausgabe im Zusammenhang

Änderungen

1.

Berichtigung Amtsbl. I 2016 S. 878

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Erster Abschnitt
Wahlorgane

§ 1 Landeswahlleiterin, Landeswahlleiter und Kreiswahlleiterinnen, Kreiswahlleiter
§ 2 Bildung der Wahlausschüsse
§ 3 Tätigkeit der Wahlausschüsse
§ 4 Wahlvorsteherin, Wahlvorsteher und Wahlvorstand
§ 5 Briefwahlvorsteherin, Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand
§ 6 Beweglicher Wahlvorstand
§ 7 Ehrenämter
§ 8 Auslagenersatz für Inhaberinnen und Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld

Zweiter Abschnitt
Wahlbezirke

§ 9 Allgemeine Wahlbezirke
§ 10 Sonderwahlbezirke

Dritter Abschnitt
Wählerverzeichnis

§ 11 Wählerverzeichnis
§ 12 Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis
§ 13 Benachrichtigung der Wahlberechtigten
§ 14 Bekanntmachung und Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis
§ 15 Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde
§ 16 Berichtigung des Wählerverzeichnisses
§ 17 Abschluss des Wählerverzeichnisses

Vierter Abschnitt
Wahlscheine

§ 18 Zuständige Behörde, Form des Wahlscheins
§ 19 Wahlscheinanträge
§ 20 Erteilung von Wahlscheinen, Vermerk im Wählerverzeichnis
§ 21 Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen

Fünfter Abschnitt
Wahlvorschläge

§ 22 Einreichung der Wahlvorschläge
§ 23 Inhalt und Form der Wahlvorschläge
§ 24 Zurücknahme von Wahlvorschlägen
§ 25 Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge
§ 26 Zulassung der Kreiswahlvorschläge
§ 27 Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses
§ 28 Vorprüfung und Zulassung der Landeswahlvorschläge
§ 29 Veröffentlichung der Wahlvorschläge

Sechster Abschnitt
Wahlvorbereitungen

§ 30 Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl
§ 31 Wahlräume
§ 32 Ausstattung der Wahlräume
§ 33 Wahlurnen
§ 34 Wahlbekanntmachung der Gemeindewahlleiterin oder des Gemeindewahlleiters
§ 35 Ausstattung des Wahlvorstandes

Siebter Abschnitt
Wahlhandlung

§ 36 Eröffnung der Wahlhandlung
§ 37 Öffentlichkeit und Ordnung im Wahlraum
§ 38 Stimmabgabe
§ 39 Stimmabgabe behinderter Wählerinnen und Wähler
§ 40 (aufgehoben)
§ 41 Stimmabgabe von Inhaberinnen und Inhabern eines Wahlscheins
§ 42 Schluss der Wahlhandlung
§ 43 Wahl in Sonderwahlbezirken
§ 44 Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen
§ 45 Stimmabgabe in Klöstern
§ 46 Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten
§ 47 (aufgehoben)
§ 48 Briefwahl

Achter Abschnitt
Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse

§ 49 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk
§ 50 Zählung der Wählerinnen und Wähler
§ 51 Zählung der Stimmen
§ 52 Bekanntgabe des Wahlergebnisses
§ 53 Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse
§ 54 Wahlniederschrift
§ 55 Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen
§ 56 Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 57 Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses
§ 58 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses in der Gemeinde
§ 59 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis
§ 60 Ermittlung und Feststellung des Gesamtwahlergebnisses
§ 61 Bekanntmachung des Gesamtwahlergebnisses
§ 62 Benachrichtigung der Gewählten

Neunter Abschnitt
Nachwahl, Wiederholungswahl

§ 63 Nachwahl
§ 64 Wiederholungswahl

Zehnter Abschnitt
Sonstige Vorschriften

§ 65 Sicherung der Wahlunterlagen
§ 66 Vernichtung von Wahlunterlagen
§ 67 Inkrafttreten
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8
Anlage 9
Anlage 10
Anlage 11
Anlage 12
Anlage 13
Anlage 14
Anlage 15
Anlage 16
Anlage 17
Anlage 18
Anlage 19
Anlage 20
Anlage 21
Anlage 22
Anlage 23
Anlage 24





Aufgrund des § 49 Abs. 1 [1] des Landtagswahlgesetzes (LWG) vom 19. Oktober 1988 (Amtsbl. S. 1313) verordnet der Minister für Inneres, Kultur und Sport:[2]

[1]

Jetzt § 51 Abs. 1 LWG ; geltende Fassung des LWG vgl. BS-Nr. 111-1.

[2]

Nunmehr: Ministerium für Inneres und Sport gem. der Bekanntmachung der Geschäftsbereiche der obersten Landesbehörden (BS-Nr. 1101-5).