753-1-1

Verordnung
über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe
(VAwS)

Vom 1. Juni 2005
zuletzt geändert durch die Verordnung vom 8. Dezember 2015 (Amtsbl. I S. 2219).

Fundstelle: Amtsblatt 2005, S. 830

Ausgabe im Zusammenhang

Änderungen

1.

§§ 7, 19 geändert, 27 neu gefasst durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Dezember 2009 (Amtsbl. I 2010 S. 2)

2.

Inhaltsübersicht und § 27 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 08. Dezember 2015 (Amtsbl. I S. 2219)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Grundsatzanforderungen
§ 4 Anforderungen an bestimmte Anlagen
§ 5 Allgemein anerkannte Regeln der Technik
§ 6 Gefährdungspotenzial
§ 7 Weitergehende Anforderungen
§ 8 Kennzeichnungspflicht; Merkblatt
§ 9 Anlagen in Schutzgebieten
§ 10 Anlagenkataster
§ 11 Rohrleitungen
§ 12 Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen flüssiger Stoffe
§ 13 Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen fester Stoffe
§ 14 Voraussetzungen für die Eignungsfeststellung
§ 15 Eignungsfeststellung und andere behördliche Entscheidungen
§ 16 Vorzeitiger Einbau
§ 17 Befüllen
§ 18 Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen
§ 19 Sachverständige
§ 20 Überprüfung von Anlagen
§ 21 Ausnahmen von der Fachbetriebspflicht
§ 22 Technische Überwachungsorganisationen
§ 23 Nachweis der Fachbetriebseigenschaft
§ 24 Anzeigen von Anlagen nach § 19g Abs. 1 Satz 1 und 2 WHG
§ 25 Ordnungswidrigkeiten
§ 26 Bestehende Anlagen
§ 27 Inkrafttreten
Anhang Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit flüssigen wassergefährdenden Stoffen
Anlage 1 Merkblatt an gut sichtbarer Stelle in der Nähe der Anlage anbringen. Das Bedienungspersonal ist über den Inhalt zu unterrichten.

1. Zulassungen, Betriebsanweisung, Anlagenkataster

2. Fachbetriebspflicht

3. Betrieb, Befüllen der Behälter

4. Eigenüberwachung

5. Prüfungen durch Sachverständige

6. Schadensfälle

Anlage 2 MERKBLATT FÜR HEIZÖLLAGERANLAGEN

1. Zulassungen, Betriebsanleitungen

2. Fachbetriebspflicht

3. Betrieb, Befüllen der Behälter

4. Eigenüberwachung

5. Prüfungen durch Sachverständige

6. Schadensfälle

Anlage 3





Auf Grund des § 39 Abs. 3 und 4 des Saarländischen Wassergesetzes (SWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juli 2004 (Amtsbl. S. 1994) verordnet das Ministerium für Umwelt im Einvernehmen mit dem Ministerium für Wirtschaft und Arbeit: