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Gesetz Nr. 1713 zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011

Vom 16. Juni 2010
geändert durch das Gesetz vom 13. Oktober 2015 (Amtsbl. I S. 790).

Fundstelle: Amtsblatt 2010, S. 1298

Geltungsbeginn: 20.11.2015, Geltungsende: 31.12.2020

Ausgabe im Zusammenhang

Änderungen

1.

§ 16 geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 13. Oktober 2015 (Amtsbl. I S. 790)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 1
Statistisches Amt

§ 1 Zuständigkeit des Landesamtes für Zentrale Dienste als Statistisches Amt
§ 2 Feststellung der amtlichen Einwohnerzahlen

Abschnitt 2
Erhebungsstellen

§ 3 Einrichtung der Erhebungsstellen
§ 4 Rechtsstellung der Erhebungsstellen
§ 5 Leitung der Erhebungsstellen
§ 6 Fachaufsicht
§ 7 Trennung der Erhebungsstellen von anderen Verwaltungsstellen
§ 8 Sicherung der Erhebungsunterlagen
§ 9 Aufgaben der Erhebungsstellen

Abschnitt 3
Erhebungsbeauftragte

§ 10 Bestellung und Beaufsichtigung der Erhebungsbeauftragten

Abschnitt 4
Datenübermittlungen

§ 11 Übermittlung von Daten der für die Bauleitplanung zuständigen Stellen
§ 12 Übermittlung von Daten durch die nach dem Finanz- und Personalstatistikgesetz auskunftspflichtigen Stellen

Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten, Vollstreckung, Kostenregelung, Inkrafttreten

§ 13 Zuständigkeit für Ordnungswidrigkeiten
§ 14 Vollstreckung gegen Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts
§ 15 Kostenregelung
§ 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten





Der Landtag des Saarlandes hat folgendes Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird: