2020-10

Verordnung
über die Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskasse des Saarlandes
(VO-RZVK)

Vom 1. Oktober 2008
geändert durch die Verordnung vom 12. November 2015 (Amtsbl. I S. 888)

Fundstelle: Amtsblatt 2008, S. 1664

Ausgabe im Zusammenhang

Änderungen

1.

§ 59 geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 12.11.2015 (Amtsbl. I S. 888)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Rechtsstellung und Aufbau
§ 2 Satzung
§ 3 Aufgaben
§ 4 Pflichtmitglieder und freiwillige Mitglieder
§ 5 Organe
§ 6 Zusammensetzung der Verwaltungsbeiräte
§ 7 Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter der Mitglieder in den Verwaltungsbeiräten
§ 8 Aufgaben der Verwaltungsbeiräte
§ 9 Beschlüsse
§ 10 Direktorin/Direktor
§ 11 Eilentscheidungsrecht
§ 12 Schiedsgerichte
§ 13 Aufsicht

Teil 2
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen

Abschnitt 1
Allgemeine Grundlagen der Wirtschaftsführung

§ 14 Allgemeine Haushaltsgrundsätze
§ 15 Getrennte Abrechnungsverbände
§ 16 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung
§ 17 Anlage des Vermögens
§ 18 Kredite zur Liquiditätssicherung
§ 19 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte

Abschnitt 2
Haushaltssatzungen, Haushaltspläne

§ 20 Haushaltssatzungen
§ 21 Haushaltspläne
§ 22 Erlass der Haushaltssatzungen
§ 23 Nachtragssatzungen, Nachtragshaushaltspläne
§ 24 Vorläufige Haushaltsführung
§ 25 Bestandteile der Haushaltspläne, Anlagen
§ 26 Ergebnishaushalte
§ 27 Vermögenshaushalte
§ 28 Stellenplan

Abschnitt 3
Planungsgrundsätze

§ 29 Allgemeine Planungsgrundsätze
§ 30 Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen
§ 31 Erläuterungen

Abschnitt 4
Deckungsgrundsätze

§ 32 Grundsatz der Gesamtdeckung
§ 33 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
§ 34 Zweckbindung
§ 35 Deckungsfähigkeit
§ 36 Übertragbarkeit

Abschnitt 5
Zahlungsabwicklung

§ 37 Zahlungsabwicklung

Abschnitt 6
Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft

§ 38 Bewirtschaftung und Überwachung, Kleinbeträge
§ 39 Vergabe von Aufträgen
§ 40 Stundung, Niederschlagung und Erlass

Abschnitt 7
Buchführung und Inventar

§ 41 Buchführung und Inventar

Abschnitt 8
Jahresabschlüsse

§ 42 Jahresabschlüsse
§ 43 Allgemeine Grundsätze für die Gliederung
§ 44 Rechnungsabgrenzungsposten
§ 45 Ergebnisrechnungen, Planvergleich
§ 46 Vermögensrechnungen, Planvergleich
§ 47 Bilanzen
§ 48 Anhänge
§ 49 Rechenschaftsberichte
§ 50 Anlagenübersichten

Abschnitt 9
Feststellung der Jahresabschlüsse, Rechnungsprüfung

§ 51 Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse, Entlastung
§ 52 Rechnungsprüfungsamt
§ 53 Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes
§ 54 Berichtigung nach Aufstellung der Eröffnungsbilanz

Teil 3
Besondere Vorschriften für die Zusatzversorgungskasse

§ 55 Allgemeine Versicherungsbedingungen
§ 56 Auskunftspflichten
§ 57 Verantwortliche Aktuarin/Verantwortlicher Aktuar
§ 58 Kapitalausstattung für den Abrechnungsverband der freiwilligen Versicherung

Teil 4
Schlussvorschrift

§ 59 Inkrafttreten, Außerkrafttreten





Auf Grund des § 221 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Mai 2008 (Amtsbl. S. 1346),[1] verordnet das Ministerium für Inneres und Sport:

[1]

KSVG vgl. BS-Nr. 2020-1.