2130-1-25

Verordnung über das Übereinstimmungszeichen
(Übereinstimmungszeichenverordnung - ÜZVO)

Vom 14. August 1996
geändert durch das Gesetz vom 18. Februar 2004 (Amtsbl. S. 822)

Fundstelle: Amtsblatt 1996, S. 938



Änderungsdaten

1.

§ 1 geändert durch Art. 3 Abs. 15 des Gesetzes Nr. 1544 vom 18. Februar 2004 (Amtsbl. S. 822)

Aufgrund des § 94 Abs. 9 Nr. 1 der Bauordnung für das Saarland (LBO) vom 27. März 1996 (Amtsbl. S. 477)[1] verordnet das Ministerium für Umwelt:

[1]

Vgl jetzt § 86 Abs. 5 Nr. 1 LBO; jetzige Fassung der LBO vgl. BS-Nr. 2130-1.

§ 1

(1) Das Übereinstimmungszeichen (Ü-Zeichen) nach Das Übereinstimmungszeichen (Ü Zeichen) nach § 23 Abs. 4 der Landesbauordnung besteht aus dem Großbuchstaben und hat folgende Angaben zu enthalten:

1.

Name des herstellenden Unternehmens,

2.

Grundlage des Übereinstimmungsnachweises

a)

die Kurzbezeichnung der maßgebenden technischen Regeln und der für den Verwendungszweck wesentlichen Merkmale des Bauprodukts,

b)

die Bezeichnung für eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung als „Z“ und deren Nummer,

c)

die Bezeichnung für ein allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis als „P“, die Bezeichnung der Prüfstelle und die Nummer des Prüfzeugnisses oder

d) die Bezeichnung „Zustimmung im Einzelfall“ und die Behörde,

3.

Bildzeichen oder Bezeichnung der Zertifizierungsstelle, sofern deren Einschaltung gefordert ist.

Diese Angaben sind auf der von dem Großbuchstaben umschlossenen Innenfläche oder unmittelbar daneben anzubringen.

(2) Der Großbuchstabe „Ü“ muss mindestens 4,5 cm breit und 6 cm hoch sein. Seine Breite muss zur Höhe im Verhältnis von 1:1,33 stehen. Wird das Ü-Zeichen auf dem Lieferschein angebracht, so darf von der Mindestgröße nach Satz 1 abgewichen werden. Der Großbuchstabe „Ü“ muss der folgenden Abbildung entsprechen:

Abbildung

(3) Wird das Ü-Zeichen auf der Verpackung angebracht oder ist seine Anbringung nur auf dem Lieferschein möglich, so darf es zusätzlich ohne die Angaben nach Absatz 1 und abweichend von Absatz 2 Satz 1 auf dem Bauprodukt angebracht werden.

§ 2

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1996 in Kraft.